Fragen und Antworten zur Kaufprämie bei Elektrofahrzeugen

1. Welche Antriebstechnologien werden durch die Kaufprämie gefördert?
Es werden rein batterieelektrisch betriebene Fahrzeuge, von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeuge (sogenannte Plug-In-Hybride) sowie Wasserstoff -Brennstoffzellenfahrzeuge gefördert.


1.a. Warum werden von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeuge gefördert? Es handelt sich doch hierbei um Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor.

Von außen aufladbare Hybridfahrzeuge fahren für eine gewisse Strecke rein elektrisch. Zwar beschränkt sich die Fahrzeit mit reinem Elektroantrieb auf eine Kurzstrecke, jedoch zeigen verschiedene Studien, dass die meisten Autofahrer Kurzstrecken zurücklegen. Diese Strecken können mit von außen aufladbaren Hybridelektrofahrzeugen rein elektrisch gefahren werden.

Range Rover Evoque Hybrid


2. Was wird unter rein batterieelektrisch betriebenen Fahrzeugen, von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeugen und Wasserstoff/Brennstoffzellenfahrzeuge verstanden?

Unter rein batterieelektrisch betriebenen Fahrzeugen werden Fahrzeuge verstanden, die lokal keine Emissionen ausstoßen, da sie allein von der im Fahrzeug befindlichen Batterie (Akkumulator) betrieben werden. Die Batterie dieser Fahrzeuge kann nur durch eine externe Stromquelle geladen werden. Unter von außen aufladbaren Hybridelektrofahrzeugen (sogenannte Plug-In-Hybride) werden Fahrzeuge verstanden, die über eine Kombination von Verbrennungs- und Elektromotor verfügen, wobei die Batterie für den Elektromotor über eine externe Stromquelle geladen werden kann. 
Beispiel:
 Volvo XC 90 Twin Engine, Volvo V60 Twin Engine 
Zukünftig:
 Volvo S90 und Volvo V90 in den dementsprechenden Plug-In-Hybrid Varianten

Unter Wasserstoff/Brennstoffzellenfahrzeuge werden Fahrzeuge verstanden, die durch die Reaktion von Wasserstoff mit bspw. Luftsauerstoff innerhalb einer Brennstoffzelle angetrieben werden. Eine verbindliche Aussage darüber, der Kauf welcher konkreten Fahrzeugmodelle zu welcher Prämie berechtigt, kann noch nicht getroffen werden. Der Erhalt der Prämie erfolgt in jedem Einzelfall vorbehaltlich der positiven Bescheidung des Antrags auf die Kaufprämie durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa).


3. Wie hoch werden rein batterieelektrisch betriebene Fahrzeuge bzw. von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeuge gefördert?

Rein batterieelektrisch betriebene Fahrzeuge sowie Wasserstoff/ rennstoffzellenfahrzeuge werden mit 4.000 € netto gefördert. 
Von außen aufladbare Hybridfahrzeuge werden mit 3.000 € netto gefördert.

Jaguar Hybrid Plugin


4. Werden alle Fahrzeuge mit dieser Prämie gefördert?

Nein. Damit ein Fahrzeug förderfähig ist, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden (gilt auch für Leasingfahrzeuge):

A. Das Fahrzeug muss durch eine der oben beschriebenen Antriebstechnologien betrieben werden und ein Neufahrzeug sein. Welche konkreten Modelle erfasst werden, richtet sich nach den im Elektromobilitätsgesetz genannten Fahrzeugklassen*. Gebrauchte Elektrofahrzeuge werden von der Kaufprämie nicht erfasst.

B. Das zu begünstigende Fahrzeugmodell muss sich auf der vom Bafa auf www.bafa.de veröffentlichten Liste befinden, mit der sich die Automobilhersteller zu einer Beteiligung an der Finanzierung des Umweltbonus verpflichten.

C. Der Erwerb sowie die Zulassung des Fahrzeugs muss nach dem 18. Mai 2016 auf den/die Antragsteller/Antragstellerin erfolgt sein. Die Zulassung muss außerdem im Inland vorgenommen werden.

D. Es muss eine Erstzulassung des Fahrzeugs vorliegen.

E. Die Zulassung des Fahrzeugs muss mindestens neun Monate auf den/ die Antragsteller/ Antragstellerin erfolgen.

F. Die Förderprämie wird für Fahrzeuge mit einem Netto-Listenpreis des Basismodells, bezogen auf den 31. Dezember 2015 von maximal 60.000 € gezahlt (zzgl. Sonderausstattung und Zubehör). Das bedeutet, dass bspw. der Volvo XC90 Twin Engine nicht gefördert wird.

* §1 des E-MoG nennt die Klassen M1, N1 sowie die Klasse N2 im Sinne des Anhangs II Teil A der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. September 2007, die zuletzt durch die Richtlinie 2013/15/EU (ABI. L 158 vom 10.6.2013, S. 172) geändert worden ist. Die Fahrzeugklasse ergibt sich aus der Typgenehmigung bzw. dem Fahrzeugschein. Die Fahrzeugklasse N2 ist nur förderfähig, sofern das Fahrzeug mit der Führerscheinklasse B gefahren werden darf.

G. Die Fahrzeughersteller müssen eine Finanzierungserklärung in Höhe von 50 Prozent der Fördersumme abgeben. Volvo hat die Beteiligung an der Kaufprämie erklärt. Reimportierte Fahrzeuge können nur gefördert werden, sofern es sich um ein Neufahrzeug handelt, welches in Deutschland erstmalig zugelassen wurde. Sofern das Fahrzeug im Re-Import schon einmal in einem anderen Land zugelassen wurde, ist dies faktisch eine Zweitzulassung und wird nicht mit der Kaufprämie gefördert.

Range Rover Hybrid Sign


5. Wie hoch ist das Fördervolumen, das von der Bundesregierung und von den Herstellern zur Verfügung gestellt wird?

Das gesamte Fördervolumen stellt insgesamt 1,2 Mrd. € zur Verfügung. Davon trägt der Bund und die Industrie jeweils 600 Millionen €.


6. Bis wann wird die Kaufprämie gezahlt?

Die Prämienzahlung für geeignete Elektrofahrzeuge wird bis zum 30. Juni 2019 gezahlt werden, sofern die Fördergelder nicht vorher aufgebraucht wurden.


7. Welche Behörde übernimmt die Antragsverwaltung?

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). 
Die Autokäufer können ihre Anträge direkt beim Bafa online über ein Internet-Portal stellen. Dafür müssen diese den Kaufvertrag (zusammen mit dem Verwendungsnachweisformular), den Fahrzeugschein (Zulassungsbescheinigung Teil I) und den Fahrzeugbrief (Zulassungsbescheinigung Teil II) für das Elektrofahrzeug beim Bafa einreichen (die Angaben auf den vorzulegenden Dokumenten bezüglich der zulassenden Person muss mit dem Antragsteller übereinstimmen). Der Kaufvertrag muss mindestens folgende Inhalte ausweisen (alles exkl. MwSt.):

– Eindeutiger Bezug auf das förderfähige Basis-Fahrzeugmodell auf der Liste des Bafa.

– Der Netto-Kaufpreis für den Endkunden muss um mindestens 2.000 € bei rein batterieelektrisch betriebenen Fahrzeugen und bei Wasserstoff/Brennstoffzellenfahrzeugen oder um mindestens 1.500 € für von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeuge unterhalb des ausgewiesenen Netto- Listenpreises liegen.

– Den Endpreis für das Basis-Fahrzeugmodell für den Kunden / die Kundin.

– Sonderausstattungen im Vergleich zum Basis-Fahrzeugmodell auf der Bafa-Liste (werden gesondert ausgewiesen).

Wichtig: Aus dem Kaufvertrag muss sich der um den Anteil des Herstellers reduzierte Kaufpreis ergeben. Die Anträge können von Unternehmen, Privatpersonen, Vereinen, Körperschaften und Stiftungen gestellt werden. 
Der Aus- und Nachweis der Kaufprämie bei einem Leasinggeschäft ist derzeit noch in der Absprache mit dem Bafa.

Range Rover Hybrid vorne blau


8. Gibt es ein Vergabeverfahren für die Kaufprämie?

Ja, und zwar das sog. Windhund-Verfahren. Das bedeutet: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Falls das Fördervolumen vorzeitig ausgeschöpft sein sollte, kann keine Bezuschussung zum Kaufpreis mehr erfolgen.


9. Für wie viele Fahrzeuge reicht das Fördervolumen?
Nach Schätzung der Bundesregierung reicht das Fördervolumen für mindestens 300.000 Fahrzeuge.


10. Fördert die Bundesregierung auch noch anderweitige Maßnahmen zum Ausbau der Elektromobilität?

Ja, die Bundesregierung investiert 300 Millionen € in den Ausbau der Ladeinfrastruktur (200 Millionen € für Schnellladestationen und 100 Millionen € für Normalladestationen). Demnach sollen 15.000 neue Ladesäulen installiert werden. Hierunter fallen auch 5.000 sogenannte CCS-Ladesäulen (Combined-Charge- Systeme Typ 2), die das Schnellladen ermöglichen. Außerdem sollten die vom Bund beschafften Pkw für die Ministerien ab 2017 zu mindestens 20 Prozent Elektrofahrzeuge sein.


11. Gibt es auch Formen von Steuervergünstigen bzw. Steuerbefreiungen?

Ja. Seit Anfang 2016 werden Elektrofahrzeuge, die bis zum 31. Dezember 2020 zugelassen werden, fünf Jahre von der Kraftfahrzeugsteuer befreit. Hierunter fallen die oben beschriebenen rein batterieelektrisch betriebenen Fahrzeuge. Rückwirkend zum 1. Juni 2016 soll die derzeit geltende fünfjährige Steuerbefreiung für Erstzulassungen reiner Elektrofahrzeuge in eine zehnjährige Befreiung umgewandelt werden. Diese Steuerbefreiung soll auch für technisch angemessene verkehrsrechtlich genehmigte Elektro-Umrüstungen ausgeweitet werden. Private Elektrofahrzeughalter, die ihre Fahrzeugbatterie beim Arbeitgeber kostenlos laden können, müssen dies nicht als geldwerten Vorteil versteuern. Diese Maßnahme soll befristet sein und im Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2020 Geltung finden. Der Arbeitgeber soll in diesem Zusammenhang die Möglichkeit haben, geldwerte Vorteile aus der Übereignung der Ladevorrichtung pauschal mit 25% Lohnsteuer zu besteuern.

 Range Rover Hybrid vorne blau

3 KOMMENTARE

  1. Toller Artikel mit ganz wichtigen Informationen. Das wird ganz sicher einigen eine sehr große Hilfe sein, denn in diesem Bereich kommen ja doch immer wieder Fragen auf.

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